Politische Partizipation – Grundlagen der Teilhabe

Im ersten Kapitel unseres kostenfreien Lernangebots machen wir Sie mit dem Grundgedanken der Demokratie als Staatsform vertraut. Sie lernen, dass es nicht die „eine“ Demokratie, sondern viele verschiedene Spielarten gibt. All diesen Varianten ist jedoch gemein, dass kein „Alleinherrscher“ die Macht ausübt und dass stets die Bevölkerung an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen beteiligt wird. Zum Ende des Kapitels erläutern wir das Konzept der politischen Partizipation und dessen Bedeutung für eine Demokratie und spannen damit den Bogen zum nächsten Kapitel.

Nachdem Sie im einführenden Kapitel erfahren haben, was man grundsätzlich unter Teilhabemöglichkeiten und politischer Partizipation versteht, beschäftigen wir uns im zweiten Kapitel eingehender mit diesen Begrifflichkeiten. Wir erarbeiten gemeinsam die Merkmale des instrumentellen Verständnisses von politischer Partizipation in einer Demokratie und zeigen auf, in welchem Verhältnis Politik und Bevölkerung zueinander stehen. Dabei grenzen wir auch politische Partizipation von sozialer und zivilgesellschaftlicher Partizipation ab und erklären Ihnen die Unterschiede.

Sie erfahren weiterhin, dass sich der Gegenstand bzw. die Definition politischer Partizipation in der Politikwissenschaft im Laufe der Zeit gewandelt hat. Früher verstand man darunter primär Wahlen und Engagement in einer Partei, heute gelten hingegen auch viele Vereins- und Verbandsaktivitäten als Aspekte politischer Partizipation. In diesem Kontext stellen wir Ihnen die Typologie politischer Partizipationsformen nach Teorell et al. vor.

Ein Interview mit dem deutschen Politikwissenschaftler und Bürgerrechtler Prof. Dr. Roland Roth bietet Ihnen die Möglichkeit, tiefer in die Thematik einzusteigen. In diesem Interview geht es unter anderem um die Verknüpfung von politischem und sozialem Lernen sowie um die Frage, warum Demokratiebildung in Schulen ihren festen Platz haben sollte.

Die Teilhaberechte in Deutschland sind vielfältig. Sie umfassen weit mehr als nur die Berechtigung zur Wahl politischer Vertreter. Auch direkte politische Einflussnahme ist möglich, beispielsweise im Rahmen einer Parteimitgliedschaft oder durch die Teilnahme an Volks- und Bürgerbegehren, Petitionen und Demonstrationen. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen der repräsentativen und institutionalisierten Partizipation sowie der extra-repräsentativen und nicht-institutionalisierten Partizipation. Während es bei der repräsentativen und institutionalisierten Partizipation gewisse Schranken bzw. Grenzen gibt (zum Beispiel die Altersgrenze beim Wahlrecht), unterliegt die extra-repräsentative und nicht-institutionalisierte Partizipation kaum rechtlichen Einschränkungen. Die verschiedenen Möglichkeiten der Beteiligung sind an dieser Stelle durch die Grundrechte der freien Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG) und der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) geschützt.

Die Teilhaberechte in Deutschland bieten den Bürgerinnen und Bürgern vielfältige Möglichkeiten zur Beteiligung am politischen und gesellschaftlichen Diskurs. Dazu zählen neben den politischen Parteien auch Gewerkschaften, Verbände, Vereine und andere zivilgesellschaftliche Interessenorganisationen. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe nicht-elektoraler Partizipationsformen, über die Menschen ihren Interessen und ihrem politischen Willen Ausdruck verleihen können – etwa in Bürgerinitiativen, im Rahmen von Petitionen oder auf angemeldeten Demonstrationen.

Doch inwieweit werden die Teilhabeangebote tatsächlich auch genutzt? Sozialwissenschaftliche Studien zeigen, dass es hierbei große Unterschiede zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen gibt. Mit diesem Phänomen befassen wir uns im vierten Kapitel unseres kostenfreien Online-Kurses. Dabei geht es um Fragen wie:

• Wer beteiligt sich regelmäßig an Wahlen?
• Welche Bevölkerungsgruppen stellen die meisten Abgeordneten in den Parlamenten des Bundes, der Länder und der Kommunen?
• Bilden das Geschlechterverhältnis und die Altersstruktur der Abgeordneten die Bevölkerungsstruktur ab?
• Welche Personengruppen engagieren sich am ehesten in Gewerkschaften oder nehmen nicht-elektorale Formen der Teilhabe wahr?
• Welchen Einfluss hat der Bildungsgrad auf die politische Partizipation?

Wie Sie im vorangegangen Kapitel erfahren haben, ist die politische Partizipation in verschiedenen Bevölkerungsgruppen unterschiedlich stark ausgeprägt. Im fünften Kapitel unseres Gratis-Lernangebots geht es nun um die Frage, was die Gründe hierfür sind. Wir betrachten deshalb diverse Studien und Forschungsprojekte, anhand derer wir Ihnen eine Reihe von sozialwissenschaftlich fundierten Erklärungsansätzen für den Einfluss auf tatsächlich ausgeübte politische Partizipation liefern. Thematisiert wird dabei auch die Bedeutung der Verfügbarkeit entsprechender Ressourcen, wie zum Beispiel die leichte Zugänglichkeit von Wahlunterlagen. Wir befassen uns weiterhin mit den folgenden Fragestellungen:

• Was motiviert Menschen zur politischen Teilhabe?
• Welche Beweggründe können Bürgerinnen und Bürger davon abhalten, sich aktiv am politischen Leben zu beteiligen?
• Wie lassen sich Menschen am besten für ein politisches und gesellschaftliches Engagement gewinnen?

Ein besonderes Augenmerk richten wir in diesem Kapitel auf die politische Partizipation von Frauen und von Menschen mit Migrationshintergrund.

Abschließend lässt sich festhalten: Demokratie lebt von der Beteiligung der Menschen. Im letzten Kapitel führen wir uns noch einmal die wichtigsten Facetten von politischer Partizipation in kompakter Form vor Augen. Wir fassen die Möglichkeiten zusammen, die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben, um in politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen mitzuwirken.